Aktuelles aus dem Kultur- und Sozialausschuss

Aktuelles aus dem Kultur- und Sozialausschuss

Mittwoch, 09. März 2016

Der Ausschuss für Kultur und Soziales tagte am 18. Februar. 2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Der Schwerpunkt der Tagesordnung war die Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Ausschuss Kultur  und Soziales.

Die CDU-Fraktion begrüßte die sehr gute Vorarbeit des Kämmerers Schmitz und seiner Mitarbeiter, die eine strukturierte und zügige Abarbeitung der Vorlagen ermöglichte. Einige Punkte der Tagesordnung sollen hier im Blickpunkt stehen. Eine gute Nachricht für die Vereine. Die Brauchtumszuschüsse erhöhen sich auf 5.000,- Euro, die Kulturzuschüsse erhöhen sich auf 4.500,- Euro.

Das beherrschende Thema aber war die Flüchtlings- und Asylbe- werbersituation und deren finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erkrath. Z.Zt. leben 570 Flüchtlinge (plus 95 Erstzuweisungen im Bürgerhaus)  in Erkrath, davon 200 Flüchtlinge in Wohnungen.

Die jährliche Pauschale des Landes nach dem FLüAG hat sich auf 10.000,- Euro pro Flüchtling erhöht. Das bedeutet auf dem Papier für 2016 ein Plus um 1.314.000,- Euro. Dem gegenüber entstehen durch die Veränderungsanträge der Stadtverwaltung zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 2.120.980,- Euro im gesamten Produkt- bereich 05.01.02 (Leistungen für ausländische Mitbürger), die zwingend erforderlich sind.

Die Veränderungsantrage der Stadt- verwaltung in Einzelpositionen:
●  Zusätzliche Beschaffung von Hausrat für Flüchtlingsunterkünfte 20.000,- Euro
●  Beschaffung von Lernmaterialien für neue Flüchtlinge 3.000,-      Euro

●  Für Asylbewerberunterkünfte Freiheitsstraße, Hotel Tamara und Klinkerweg müssen zusätzlich 356.000,- Euro bereitgestellt werden.
●   Dem Verein „Integral e.V.“ werden einmalig 3.200,- Euro bewilligt.
●   Die Anpassung an eine höhere Flüchtlingszahl von 600      Personen erfordert zusätzliche Kosten von 1.000.000.- Euro.
●   Durch die Anmietung zusätzlicher Unterkünfte werden weitere 506.780,- Euro benötigt.
●    Die Albert-Schweitzer-Schule wird als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes geschlossen.

Hier werden zukünftig zugewiesene Asylbewerber untergebracht.  Für den Sicherheitsdienst werden dadurch zusätzliche 232.000,- Euro veranschlagt.

Die gesamte Sitzung fand in einer sachlich geprägten Atmosphäre statt.

(textverantwortlich: Horst F. Gertges, CDU-Ratsmitglied)